AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

der Firma
artvera GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Detlef Winkelewski

Postanschrift:
Kantstraße 116
10627 Berlin
www.allesrahmen.de

Sitz der Gesellschaft:
Rückertstr. 5
10627 Berlin
 
USt-IdNr.: DE263545608

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Einlösung von Geschenkgutscheinen
11. Anwendbares Recht
12. Gerichtsstand
13. Alternative Streitbeilegung
 
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der/des artvera GmbH & Co. KG (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
 
2) Vertragsschluss
2.1 Der Verkäufer bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden über das Internetangebot des Verkäufers und den damit verbundenen Verkaufsystemen (Internetshop), per Post, Telefon und Fax bestellt werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf der Internetseite www.allesrahmen.de .
 
2.2 Die per Internet, Post, Telefon oder Fax erteilten Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote, an die der Kunde gebunden ist.
 
2.2.1 Bestellvorgang bei der Bestellung über das Internet
Wenn Sie im Shop das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb“ oder des Symbols „Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Sie haben die Möglichkeit den Inhalt des Warenkorbs jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb" unverbindlich anzusehen. Durch Anklicken des „Löschen"-Symbols können Sie die Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „Weiter zur Kasse". Im nächsten Schritt geben Sie jetzt Ihre persönlichen Daten ein, nach der Eingabe Ihrer persönlicher Daten klicken Sie erneut auf den Button „Weiter zur Kasse" und können nun die Zahlungsart auswählen. Nachdem Sie die Zahlungsart angegeben haben, überprüfen Sie dann, nach nochmaligem Klicken des Buttons „Weiter zur Kasse" nochmals Ihre Bestellung und werden zur Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Es steht Ihnen frei, den Bestellvorgang jederzeit abzubrechen oder im letzten Schritt durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden" abzuschließen. Bitte beachten Sie, dass innerhalb einer Bestellung aus technischen Gründen nur Artikel eines Herstellers entgegengenommen werden können, z.B. nur Artikel des Herstellers „Nielsen“ innerhalb eines Auftrags bzw. nur Artikel des Herstellers „Mira“ in einem anderen Auftrag.
 
2.2.2 Vertragsschluss bei der Bestellung im Internet
Die Angebote auf eigenen Domains des Verkäufers sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die auf der Webseite www.allesrahmen.de dargestellten Farben können aus technischen Gründen von der tatsächlichen Farbgebung der Produkte abweichen. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden " im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie umgehend eine E-Mail, in dem Ihre Bestellung nochmals wiedergegeben wird. Es handelt sich hierbei noch nicht um eine Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung, Rechnung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande.
 
2.2.3 Bestellvorgang bei der Bestellung per Fax oder Post
Wenn Sie im Shop das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie durch Anklicken des Buttons „Wie bestellen?“ und im nächsten Schritt durch Anklicken des Button „Bestellschein“ oder Symbol „Bestellschein“ einen Bestellschein als PDF-Dokument runterladen. Bitte beachten Sie, dass innerhalb einer Bestellung aus technischen Gründen nur Artikel eines Herstellers entgegengenommen werden können, z.B. nur Artikel des Herstellers „Nielsen“ innerhalb eines Auftrags bzw. nur Artikel des Herstellers „Mira“ in einem anderen Auftrag. Den Bestellschein inklusiver der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung drucken Sie bitte aus und füllen diesen mit Ihren persönlichen Daten und den Daten der Bestellung, wie Menge, Artikelnummer, Bezeichnung, Farbe, Maße, Preis und Gesamtpreis, der von Ihnen gewünschten Ware, aus. Darüber hinaus geben Sie die Zahlungsart auf dem Bestellschein an.
 
Den ausgefüllten und unterschriebenen Bestellschein schicken Sie dann entweder per Post an:
 
artvera GmbH & Co. KG
Kantstr. 116
10627 Berlin
 
oder senden diesen per Fax an +49 (0)30 / 31 99 185 09.
 
2.2.4 Vertragsschluss bei der Bestellung per Fax oder Post
Die Angebote auf eigenen Domains des Verkäufers sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die auf der Webseite www.allesrahmen.de dargestellten Farben können aus technischen Gründen von der tatsächlichen Farbgebung der Produkte abweichen. Nach Ausfüllen und Übersendung des Bestellscheins per Fax oder per Post geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf dem Bestellschein aufgeführten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung, Rechnung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande.
 
2.2.5 Bestellvorgang bei der Bestellung per Telefon
Wenn Sie das gewünschte Produkt über das Telefon bestellen möchten, rufen Sie einfach unter unserer Bestellhotline an. Sie werden dort mit einem Mitarbeiter verbunden, der Ihre Bestellung aufnimmt. Dabei werden Ihre persönlichen Daten aufgenommen und die bestellten Waren auf Ihren Namen verbindlich bestellt. Bevor die Bestellung abgeschlossen ist, werden Ihnen nochmals Ihre Daten zum Abgleich vorgelesen, so dass eventuelle Fehler korrigiert werden können. Im Rahmen des Bestellvorgangs wird auch die Zahlungsart angegeben, welche bei Telefonbestellungen nur Vorkasse und Kreditkartenzahlung sein kann, wobei bei Kreditkartenzahlung der Bestellwert auf 150,00 EUR beschränkt ist. Es steht Ihnen frei den Bestellvorgang jederzeit abzubrechen.
 
2.2.6 Vertragsschluß bei der Bestellung über Telefon
Die Angebote auf eigenen Domains der Firma artvera sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die auf der Webseite www.allesrahmen.de dargestellten Farben können aus technischen Gründen von der tatsächlichen Farbgebung der Produkte abweichen. Nach Aufnahme Ihrer persönlichen Daten und nach mündlicher Bestätigung der Bestellung gegenüber dem Mitarbeiter geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst verbindlich mit der Lieferung der Waren zustande.
 
 
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
 
4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 
4.8 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt, oder am Telefon mitgeteilt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma artvera vorbehalten.
 
4.9 Ist der Bestellwert höher als EUR 600,00 erfolgt der Versand der Ware lediglich gegen Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung oder per Kreditkartenzahlung. Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands ist bei Neukunden, d.h. Kunden, die zum ersten Mal bei der Firma artvera bestellen, die Zahlung per Rechnung auf einen Bestellwert von EUR 150,00 begrenzt. Geht der Bestellwert über EUR 150,00 hinaus, erfolgt der Versand der Ware lediglich gegen Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung oder per Kreditkartenzahlung. Ist eine Rechnung aus einer vorherigen Bestellung noch offen, erfolgt die Lieferung der neuen Bestellung lediglich per Vorkasse, d.h. mittels Vorausüberweisung oder per Kreditkartenzahlung.
 
4.10 Bei Telefonbestellungen bestehen nur die Zahlungsarten Vorauskasse und Kreditkartenzahlung, wobei Kartenzahlungen auf 150,00 EUR beschränkt sind.
 
4.11 Wir liefern Artikel mit der Kennzeichnung:
-"Versandgruppe Fotorahmen": 6,95 € Versandkostenpauschale je Bestellung
-"Versandgruppe Bilderrahmen": 6,95 € Versandkostenpauschale je Bestellung,
unter 30 EUR Warenwert zzgl. 5,- € Mindermengenzuschlag, aufgrund umfangreicher bruchsicherer Verpackung.
 
4.12 Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma artvera behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
 
 
5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.4 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:

- per E-Mail

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
 
7.2 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
 
7.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma artvera nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
 
7.4 Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma artvera für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma artvera nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma artvera gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
 

8) Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

9) Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10) Einlösung von Geschenkgutscheinen

10.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

10.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

10.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

10.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

10.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

10.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

10.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

10.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

11) Anwendbares Recht

 

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

13) Alternative Streitbeilegung

13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 
Stand: 01.März 2017